Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Firma Korngiebel GmbH Hotelwäsche-Großhandel - B2B-Shop
 
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.
 
 
1. Geltungsbereich
1.1 Das Warenangebot der Korngiebel GmbH Hotelwäsche-Großhandel, nachfolgend: Korngiebel GmbH richtet sich ausschließlich an Unternehmen, nachfolgend: Kunde. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit handelt.
1.2 Für alle Lieferungen, Leistungen und Angebote der Korngiebel GmbH Hotelwäsche-Großhandel, nachfolgend: Korngiebel GmbH, gelten ausschließlich diese (AGB). Sie gelten auch für künftige Rechtsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichungen gelten nur, soweit sie in schriftlicher Form von der Korngiebel GmbH bestätigt werden. Geschäftsbedingungen von Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihnen durch die Korngiebel GmbH nicht ausdrücklich widersprochen wird.
 
2. Vertragspartner
Der Vertrag kommt zustande mit der Korngiebel GmbH  Hotelwäsche-Großhandel, vertreten durch die Geschäftsführerin Martina Plenkers, Raderbroicherstraße 29
41564 Kaarst. Die Korngiebel GmbH ist erreichbar unter der Telefonnummer 02131-519207 sowie per Email unter korngiebel@kurt-korngiebel.de
 
3. Angebot und Vertragsabschluss
3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern die Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Alle Angebote gelten „solange der Vorrat reicht“, wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Verfügbarkeit, Zwischenverkauf, Irrtümer und Druckfehler vorbehalten.
3.2 Nach Eingabe der zur Bestellung erforderlichen persönlichen Angaben und durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Kunde eine verbindliche Willenserklärung zur Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab.
3.3 Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Annahme der Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn die Korngiebel GmbH die Bestellung durch die Auftragsbestätigung per E-Mail oder Telefax annimmt oder die Auslieferung der Ware vornimmt.
 
4. Preise, Versand- und Lieferkosten
4.1 Alle in der Internetpräsentation genannten Preise (Warenpreise und Kosten) sind Netto-Preise in Euro und verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Bestellungen von Kunden mit Sitz ausschließlich außerhalb Deutschlands erfolgt die Rechnungsstellung ohne Mehrwertsteuer. EU-Kunden- vorausgesetzt der Angabe einer gültigen Umsatzsteuer-Ident-Nummer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Für die Geltungsdauer befristeter Angebote (Rabattaktionen) gelten die Angaben beim jeweiligen Artikel. Bei Lieferungen in die Schweiz und nach Liechtenstein, erfolgt die Lieferung unverzollt und unversteuert. Die Einfuhrsteuer, sowie evtl. anfallender Einfuhrzoll gehen zu Lasten des Kunden.
4.2 Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet die Korngiebel GmbH für die Lieferungen Versandkosten (innerhalb Deutschlands ab einem netto-Warenwert von € 300,00 erfolgt die Lieferung frei Haus) und evtl. sonstige Lieferkosten (z.B. Inselzuschläge). Ware mit Sonderbehandlung (z.B. Matratzen, Lattenroste) werden gesondert berechnet. Eine Vorinformation findet der Kunde unter der Rubrik „Versandkosten“.
4.2.1 Lieferungen innerhalb Deutschlands: Die Versand- und Lieferkosten werden dem Kunden auf den Produktseiten, im Warenkorb und unter der Rubrik „Versandkosten“ mitgeteilt.
4.2.2 Lieferungen außerhalb Deutschlands: Versandkosten und Zusatzkosten (z.B. Kosten für Zollabwicklung) außerhalb Deutschlands werden bei Bestellvorgang nicht angezeigt. Für Rollenversand entsteht für Lieferungen in EU-Länder, in die Schweiz und nach Liechtenstein eine zusätzliche Gebühr. Eine Vorinformation findet der Kunde unter der Rubrik „Versandkosten“. Die genauen Kosten werden dem Kunden in der Auftragsbestätigung mitgeteilt.
4.3 Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr fällig. Diese Gebühr wird im Warenkorb und unter der Rubrik „Versandkosten“ mitgeteilt.
4.4 Ein Skonto wird nur gewährt, wenn er durch die Korngiebel GmbH schriftlich angeboten oder bestätigt wird. Aktionsrabatte werden auf den Produktseiten mitgeteilt. Weitere Rabatte sind nur nach schriftlichem Angebot durch die Korngiebel GmbH möglich. Die Korngiebel GmbH nimmt gerne Anfragen entgegen und sendet ein unverbindliches Angebot.
4.5 Zusätzlich berechnet die Korngiebel GmbH bei einem Netto-Warenwert unter € 50,00 einen Mindermengenaufschlag. Diese Kosten werden im Warenkorb und unter der Rubrik „Versandkosten“ mitgeteilt.
 
5. Lieferung
5.1 Vorabinformationen zur voraussichtlichen Lieferzeit der Ware ist den jeweiligen Produktseiten zu entnehmen. In der Auftragsbestätigung wird über die Lieferzeit informiert.
5.2 Soweit nicht anders vereinbart, stehen Versandart und die gewählte Verpackung in pflichtgemäßem Ermessen der Korngiebel GmbH. Speditionslieferungen erfolgen frei Bordsteinkante. Expressversand ist bei Lagerwaren möglich. Die dadurch anfallenden Kosten trägt der Kunde.
5.3 Die Korngiebel GmbH ist zur Teillieferung berechtigt. Für eine Nachlieferung fallen zusätzliche Versandkosten nur an, wenn diese ausdrücklich vereinbart wurden. Erfolgt die Teilliefung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden, fallen hiefür Versandkosten an, die von der Korngiebel GmbH dem Kunden vor Versendung der (teilgelieferten) Ware mitgeteilt bzw. berechnet werden.
5.4 Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil die Korngiebel GmbH mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, wird der Kunde von der Korngiebel GmbH unverzüglich informiert. Es steht dem Kunden in einem solchen Fall frei, auf das bestellt Produkt zu warten oder die Bestellung zu stornieren.
Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Das Recht auf Stornierung gilt nicht bei Sonderanfertigungen, personalisierter Waren, Anfertigungen aus Meterware und auftragsbezogen gefertigter Waren.
 
6. Zahlungsbedingungen
6.1 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Lastschrift/Bankeinzug oder per Nachnahme (Nachnahme zzgl. Nachnahmekosten lt. Rubrik Versandkosten).
Auftragsbezogen gefertigte Waren, Matratzen und Lattenroste sind von der Zahlungsbedingung Nachnahme ausgeschlossen.
Die Zahlung auf Rechnung ist nur für Behörden, staatliche Einrichtungen wie Kindergärten oder Schulen, soziale oder kirchliche Einrichtungen, Kliniken, Ärzte oder auf Anfrage (mit Bonitätsprüfung) möglich.
 
6.2 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennt Korngiebel GmbH dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefert die Ware unter Berücksichtigung der genannten Lieferzeit nach Zahlungseingang.
6.3 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch Korngiebel GmbH anerkannt wurden.
6.4 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
 
7. Eigentumsvorbehalt
7.1 Die Korngiebel GmbH behält sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung vor. Die Korngiebel GmbH ist berechtigt, wenn der Käufer sich vertragswidrig verhält, die Kaufsache (Ware) zurückzunehmen.
7.2 Die gelieferte Ware bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen – einschließlich sämtlicher der Korngiebel GmbH aus Kontokorrentkrediten zustehender Saldoforderung -, die ihr aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden (Käufer) jetzt oder in der Zukunft zustehen, im Sicherungseigentum der Korngiebel GmbH. Die Korngiebel GmbH wird dieses auf Verlangen freigeben, wenn der Wert des Sicherungseigentums die Höhe der Forderungen nachhaltig um 20% übersteigt.
7.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Korngiebel GmbH. Der Kunde (Käufer) ist berechtigt, den Kaufgegenstand im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu veräußern, solange er nicht mit der Zahlung des Kaufpreises in Verzug ist. Die Veräußerung durch den Kunden (Käufer) erfolgt stets für die Korngiebel GmbH als Hersteller. Die aus dem Weiterverkauf resultierenden Forderungen tritt der Kunde (Käufer) bereits jetzt sicherheitshalber an die Korngiebel GmbH (Verkäufer) im vollen Umfang (Faktura-Endbetrag einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer) ab. Die Korngiebel GmbH (Verkäufer) ermächtigt den Kunden (Käufer) hiermit widerruflich, diese Forderungen einzuziehen. Der Widerruf kann nur ausgeübt werden, wenn die Sicherung der Kaufpreisforderung gefährdet ist. Die Befugnis der Korngiebel GmbH (Verkäufer), die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Die Korngiebel GmbH (Verkäufer) wird die Forderungen nicht einziehen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinbarten Erlösen nachkommt.
 
8. Gewährleistung (Sachmangelhaftung)
Die Sachmangelhaftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt 1 Jahr ab Lieferung der Ware.
8.2 Der Kunde ist verpflichtet die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt eines Kaufmanns auf Transportschäden, Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen. Beschädigte und aufgerissene Verpackungen sind gegenüber dem Zusteller zu rügen und zu quittieren, Mängel an der Ware innerhalb von 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
8.3 Flugfäden in nicht wesentlicher Anzahl stellen keinen Mangel dar.
8.4 Die angebotenen Textilien, können in Qualität, Form und Farben der verschiedenen Marken unterschiedlich ausfallen. Selbst innerhalb einer Marke können unterschiedliche Artikel in den Größen und Farben unterschiedliche Abmessungen haben. Damenschnitte und Herrenschnitte fallen unterschiedlich aus. Pflegeanweisungen sind im Etikett ausgewiesen, die aber außer Kraft gesetzt werden, wenn die Waren veredelt werden.
8.5 Korngiebel GmbH weist darauf hin, dass jedes Textil vor dem ersten Tragen bzw. Benutzen gewaschen werden muss. Aufgrund der zwar völlig unbedenklichen und ungefährlichen chemischen Rückstände der Textilien, kann es bei ungewaschenem Tragen (Benutzen) zu chemischen Reaktionen zwischen Körperschweiß und den Rückständen in den Textilien kommen. Diese dadurch evtl. entstehenden Farbbeeinträchtigungen bleiben auch nach späteren Wäschen bestehen. Diesbezüglich werden Reklamationen nicht anerkannt.
 
9. Rückgaberecht
Die Firma Korngiebel GmbH weist darauf hin, dass sie als B2B-Shop ausschließlich an gewerbliche Kunden verkauft. Für gewebliche Kunden gilt kein Rückgaberecht. 
9.1 Nur in Ausnahmefällen und nach Absprache gewähren wir eine Rückgabe von Standard-Lagerwaren. Sonderanfertigungen, durch Personalisierung (Einwebung, Einstickung oder Bedruckung) veredelte Waren, auftragsbezogen gefertigte Waren, auftragsbezogen gekaufte Waren sowie Restposten sind prinzipiell vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Gleiches gilt für Matratzen, Lattenroste, Einziehdecken und Kopfkissen.
9.2 Bietet die Korngiebel GmbH dem Kunden eine Rückgabe an, gelten Sonderbedingungen. Bitte informieren Sie sich unter Rückgabebedingungen.
 
 
 
10. Mustersendungen
10.1 Auf Wunsch bietet die Korngiebel GmbH die Zusendung von Stoffmustern und Farbkarten an. Bemusterungen mit Originalware auf Anfrage. Farbkarten und Stoffmuster bleiben Eigentum der Korngiebel GmbH. Da der Korngiebel GmbH Farbkarten und Stoffmuster nur in begrenzter Anzahl zur Verfügung stehen, sind diese portofrei nach Ansicht, spätestens nach 14 Tagen, zurückzusenden.
10.2 Mustersendungen mit Originalware werden mit Rechnung versandt. Nach portofreier Rücksendung der Muster im Originalzustand, innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum, wird die Rechnung storniert. Anderweitige Vereinbarungen möglich. Unfreie Rücksendungen werden nicht entgegengenommen.
10.3 Vom Kunden angeforderte und ausschließlich für diesen Kunden gefertigte Muster werden zzgl. Versandkosten in Rechnung gestellt. Die Rückgabe ist, sofern nicht anders vereinbart, vom Umtausch ausgeschlossen.
 
11. Bestellvorgang
Wenn der Kunde das gewünschte Produkt gefunden hat, kann er dieses unverbindlich durch Anklicken des Button [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können jederzeit durch anklicken des Button [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Die Menge der ausgewählten Produkte kann jederzeit durch das Anklicken des Buttons [Ändern] verändert werden. Wenn der Kunde Produkte im Warenkorb kaufen will, klickt er den Button [Zur Kasse] an. Dort kann der Kunde noch mal entscheiden ob er mit oder ohne Registrierung bestellen möchte. Danach kann der Kunde seine Daten eingeben. Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Nach Eingabe der Daten und Auswahl der Versandart und Zahlungsart gelangt der Kunde durch das Anklicken des Button [weiter] auf die Seite „Bestellung prüfen und bestätigen“. Auf dieser Seite kann der Kunde nochmals sämtliche Eingaben prüfen. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch das Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Korrekturmöglichkeiten stehen dem Kunden durch Anklicken der jeweiligen Reiter [Warenkorb, Adresse, Versandart, Zahlungsart] zur Verfügung. Durch Anklicken des Button [Kaufen] sendet der Kunde seine Bestellung ab.
 
12. Vertragstext
Der Vertragstext wird von der Korngiebel GmbH nur für registrierte Kunden gespeichert. Registrierte Kunden können die Bestelldaten nach Abschluss des Bestellvorgangs auf Ihrem Konto anschauen. Für nicht registrierte (nicht angemeldete) Kunden wird der Vertragstext nicht gespeichert und kann aus Sicherheitsgründen nach Bestellabschluss nicht mehr aufgerufen werden.
Der Kunde (registrierte und nicht registrierte Kunden) kann die Bestelldaten und AGB nach dem Absenden der Bestellung ausdrucken.
Die Bestelldaten, die AGB und die Rückgabebedingungen erhält der Kunde zudem nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail.
 
13. Urheberrecht
Alle Bilder, Beschreibungen und Angaben unterliegen dem Urheberrecht der Korngiebel GmbH. Urheber- und sonstige Rechte werden übertragen. Alle Waren sind rechtlich geschützt. Die Veröffentlichung, die Übersetzung, der Nachdruck, die Entnahme von Abbildungen, die Wiedergabe auf fotomechanischem oder ähnlichem Wege, die Digitalisierung und Speicherung im Datenverarbeitungsanlagen sind – auch bei nur auszugsweiser Verwertung – ohne ausdrückliche vorherige schriftliche Einwilligung von Korngiebel GmbH nicht gestattet.
 
14. Haftung
14.1 Korngiebel GmbH haftet uneingeschränkt nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung von Korngiebel GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung nach dem Prudukthaftungsgesetz umfasst werden. Für Schäden, die nicht von Satz 1 erfasst werden und die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist von Korngiebel GmbH, ihren gesetzlichen Vertretern  oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet Korngiebel GmbH nach den gesetzlichen Bestimmungen. In diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Korngiebel GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter
oder Erfüllungsgehilfen nicht vorsätzlich gehandelt haben. In dem Umfang, in dem Korngiebell GmbH bezüglich der Ware oder Teile derselben eine Beschaffenheitsgarantie abgegeben hat, haftet Korngiebel GmbH auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffenheit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Korngiebel GmbH allerdings nur dann, wenn das Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheitsgarantie erfasst ist.
14.2 Korngiebel GmbH haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit die Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Korngiebel GmbH haftet jedoch nur, soweit die Schäden typischerweise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind.
14.3 Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen; dies gilt insbesondere auch für deliktische Ansprüche oder Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen statt der Leistung.
14.4 Soweit die Haftung von Korngiebel GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
14.5 Der Internetauftritt der Korngiebel GmbH Hotelwäsche dient der unverbindlichen Information. Die Daten und Informationen auf der Internetseite der Korngiebel GmbH werden von der Korngiebel GmbH sorgfältig und ordnungsgemäß zusammengestellt. Regelmäßig werden Aktualisierungen durchgeführt. Die Korngiebel GmbH übernimmt keine Garantie für Aktualität und Richtigkeit der Informationen sowie absolute Virenfreiheit.
 
15. Haftungsausschluss für Links und Verweise
Für Verweise oder Verlinkungen auf der Internetseite der Korngiebel GmbH zu Seiten Dritter im Internet, übernimmt die Korngiebel GmbH keine Verantwortung. Für Inhalte, Bilder, Gestaltung und Texte sind die Betreiber dieser Internetseiten verantwortlich.
 
16. Haftungsausschluss Produktpersonalisierung
Im Rahmen von Produktpersonalisierung und Produktindividualisierung übernimmt die Korngiebel GmbH keine Verantwortung oder Haftung für die vom Kunden zur Verfügung gestellten Bilder, Logos, Texte oder Zeichnungen. Die für die Personalisierung unserer Produkte vom Kunden zur Verfügung gestellten Bilder, Logos, Texte oder Zeichnungen sind vom Kunden auf Rechte Dritter (Urheberrechte) zu prüfen. Die Korngiebel GmbH weist daraufhin, dass eine rechtliche Prüfung von der Korngiebel GmbH nicht vorgenommen wird.
 
17. Rechtswahl, Gerichtsstand Erfüllungsort
17.1 Auf alle Verträge zwischen Korngiebel GmbH und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenverkauf – CISG – findet keine Anwendung.
17.2 Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland haftet Korngiebel GmbH nicht für die Zulässigkeit der nach dem Vertrag vorausgesetzten Verwendung der Ware nach den Vorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen Sitz hat. Korngiebel GmbH haftet ebenso nicht für die dort anfallende Steuer, Zölle, Abgaben oder sonstige Gebühren. Korngiebel GmbH haftet weiter nicht für durch staatliche Maßnahmen, insbesondere Einfuhr- oder Ausfuhrbeschränkungen, ausgelöste Lieferhindernisse.
17.3 Erfüllungsort für sämtliche Leistungen aus diesem Vertrag ist der Sitz der Korngiebel GmbH.
17.4 Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Neuss. Die Korngiebel GmbH behält sich vor, auch am Sitz des Kunden zu klagen.
 
18. Schlussbestimmung
18.1 Vertragssprache ist Deutsch.
18.2 Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der AGB im Übrigen nicht. Im Fall der Unwirksamkeit einer Klausel gelten die gesetzlichen Bestimmungen.